Pressemitteilung

Defizitärer Gemeindehaushaltentwurf 2012
Klausurtagung der CDU Altenstadt – Rücklagen bald aufgebraucht?

[15.11.11] Altenstadt. „Für uns Christdemokraten ist es von entscheidender Bedeutung, unsere politischen Ziele in den Haushalt einzubringen und deren Realisierung verfolgen zu können. Schließlich ist es unser Anspruch als Gemeindevertreter, unserem politischen Auftrag nachzukommen und den Bürgerinnen und Bürgern zu jeder Zeit Auskunft über den aktuellen Sachstand geben zu können“, so Falk Leonhardt, Vorsitzender des CDU Gemeindeverbands Altenstadt, bei seiner Begrüßung in der Oberauer Waldsporthalle.

Zur Vorbereitung des Gemeindehaushalts 2012 trafen sich wie in den Vorjahren Angehörige des Parteivorstands und der Fraktion, darunter alle Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Unterstützt wurden sie erneut durch Herrn Manfred Hendel, Erster Stadtrat a. D., Dozent an der Hessischen Akademie für politische Bildung. Dieser hatte bereits im Vorjahr in diesem Kreis theoretische Grundlagen der doppelten Buchführung in Konten, kurz „Doppik“, vermittelt und anschließend an Hand der Gemeindehaushalte 2010 und 2011 praktisch umgesetzt.

„Neben den Anliegen der Ortsbeiräte haben wir insbesondere die politischen Ziele aus unserem Wahlprogramm diskutiert und werden alles daran setzen, diese in den Haushalt einzubringen“, so die Fraktionsvorsitzende Sabine Lipp. Exemplarisch hierfür stehen die Konzepte Kinder- und Jugend- sowie Schulsozialarbeit, der Arbeitskreis „Agenda Energie“, die Planung Nutzung/Gestaltung von der Gemeinde gekauften Ladestraße und die Verschönerung des Stadtbildes am Kreisel, für welche die Fraktion bereits entsprechende Anträge an die Gemeindevertretung gerichtet hat.

Neben fehlender Bauzeitenpläne bei Investitionen, nicht angepassten Ertragssteigerungen bei Baulandverkäufen, sowie steigenden Einnahmen aus der Einkommensteuer wurde insbesondere kritisiert , dass - wie in den Vorjahren seitens der CDU angemahnt - weder konkrete Aussagen über aktuell vorhandene Rücklagen getätigt wurden, noch ein Haushaltssicherungskonzept für den defizitär geplanten Haushalt vorliegen. „Wenn die Gemeinde weiterhin so haushaltet, ist unser Sparstrumpf bald leer“, prognostiziert Hendel.

Am Ende der mehrstündigen Tagung waren sich alle Teilnehmer erneut einig über die Notwendigkeit der Veranstaltung und die sich hieraus ergebenen Möglichkeiten. „Wir sehen die Chance, auch parteiübergreifend die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde im Haushalt vertreten zu können. Ausgaben wo sie nötig sind und Einsparungen wo sind möglich sind!“, so das von Leonhardt vorgegebene Ziel für die anstehenden Gremiensitzungen.

Bildunterschrift v.l.n.r.: Siegfried Hoppe, Daniela und Michael Vogler, Martin Kirchner (Hintergrund), Falk Leonhardt, Sabine Lipp, Pia Stahl, Werner Zientz, Robert Stark, Manfred Hendel (Vordergrund)